SITZUNGSPERIODE 2005(1. Teil)
BERICHT
01. SITZUNGMontag, 24. Januar 2005, 15.00 Uhr
REDEBEITRÄGE IN DEUTSCH
Addendum 01
Zu Protokoll gegebene Reden
zum Punkt 9 der Tagesordnung
Maximilian Reimann, Schweiz, LDR
Ich möchte mich nach der Koordination der Wahlbeobachter-Delegation des Europarates mit anderen Delegationen erkundigen, und zwar aus dem einfachen Grund, dass ich ebenfalls als Wahlbeobachter im Einsatz gestanden war, aber nicht im Auftrag des Europarates, sondern mit einer schweiz. Delegation, dis in die Mission des Europ. Union integriert war und dem ehem. franz. Ministerpräsidenten Michel Rocard unterstand.
Ich war im Wahlkreis Bethlehem eingesetzt, nicht in der Stadt selber, sondern auf dem Landes draussen in einigen Dörfern, wo ich mir 16 Wahllokale zugeteilt waren.
Die gemeinsame Auswertung unserer Beobachtungen im Wahlbezirk, wo acht Teams im Einsatz standen, erfolgte am Montag früh.
Die Gesamtauswertung der EU-Wahlbeobachtermission war sogar erst am Mittwoch abgeschlossen.
Der Europarat konnte hingegen bereits wenige Stunden nach Schliessung der Wahllokale seine endgültigen Beobachtungsergebnisse der Oeffentlichkeit vermelden.
Darüber freue ich mich natürlich, dass der Europarat wesentlich schneller war als die EU.
Aber die Frage nach der Koordination stellt sich so oder so. Insbesondere ob es Sinn macht, wenn die eine europ. Institution erst 48 Std. nach der anderen ihre Ergebnisse auf den Tisch legen konnte.
Wurde da wirklich mit den gleichen Ellen und Massstäben beobachtet und ausgewertet? Die Frage bleibt im Raum.