AL09CR01      

AS (2009) CR 01

Provisorische Ausgabe

SITZUNGSPERIODE 2009

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(1. Teil)

BERICHT

1. SITZUNG

Montag, 26. Januar 2009, 11.30 Uhr

REDEBEITRÄGE AUF DEUTSCH

Herta DÄUBLER-GMELIN, Deutschland, SOC

(Dok. 11793 Teile I und II und Addenda)

Vielen Dank!

Liebe Kollegen,

ich halte den Vorschlag des Büros für richtig und ich bitte Sie, ihm zu folgen. Sie wissen, dass das Unterkomitee über die Wahl der Richter im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung arbeitet und die Aufgabe, eine große Qualität bei der Auswahl der Richter für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchzuhalten, auf sehr sorgfältige Art und Weise erfüllt. Dabei folgt es den Prinzipien und Richtlinien der Parlamentarischen Versammlung sehr genau.

Und wie das Büro auf seiner Sitzung in Barcelona am 9. Januar festgestellt hat, besteht selbstverständlich für jede Delegation die Möglichkeit, sich ohne Weiteres an die Vorsitzende des Unterkomitees zu wenden und die Begründung zu erfahren. Was leider nicht möglich ist, ist, dass jemand hier vor dieser Versammlung über die Qualifikation oder Nichtqualifikation der Personen öffentlich Auskunft gibt. Das wäre völlig unmöglich, weil es in der Tat die vorgeschlagenen Persönlichkeiten beschädigen würde. Das ist nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe ist es, die Standards und Richtlinien einzuhalten, und das ist geschehen.

Danke sehr.