SITZUNGSPERIODE 2011

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(1. Teil)

BERICHT

2. SITZUNG

Montag, 24. Januar 2011, 15.00 Uhr

REDEBEITRÄGE AUF DEUTSCH

Fragen an Thorbjǿrn JAGLAND, Generalsekretär des Europarats

Emanualis ZINGERIS, Litauen, EPP/CD / PPE/DC

Erstens müssen wir uns bedanken für alles, was Sie in Ihrer Funktion als Chef des letzten Nobelpreiskomitees getan haben. Auch danke ich Ihnen für den ausführlichen Bericht. Letzte Woche war ich im Europaparlament, wo es heftige Debatten über die Menschenrechte in Belarus gab. Das ist eine echte humanitäre Katastrophe. Was werden wir zu diesem Bericht und der letzten Resolution des Europaparlaments sagen? Was müssen wir bzw. unser Menschenrechtskommissar in dieser Sache tun?

Und eine weitere Frage: Was ist mit unserem Bericht an das Europaparlament? Wie wird der Bericht unserer Parlamentarischen Versammlung des Europarats unseren Kollegen im Europaparlament bekannt gemacht?

Herzlichen Dank.

(…)

(Anfang unverständlich) Hier gibt es viele Berichterstatter. Wie werden unsere Berichte unseren Kollegen im Europaparlament bekannt gemacht? Was ist die Folge von unseren Berichten?

Danke.

Joachim HÖRSTER, Deutschland, Vize-Vorsitzender der Sitzung

Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. Mit Blick auf die Uhr muss ich die Rednerliste jetzt unterbrechen. Ich will darauf hinweisen, dass diejenigen, die auf der Rednerliste gestanden haben und während der Debatte anwesend waren, aber ihre Rede nicht halten konnten, ihre Rede beim Tagungsbüro abgeben können, damit diese im offiziellen Bericht des Europarates publiziert werden kann.

Damit schließe ich die Rednerliste und frage die Berichterstatterin, Frau Brasseur, ob sie noch einmal das Wort wünscht. Sie haben fünf Minuten Zeit.

Joachim HÖRSTER, Deutschland, Vizepräsident der Sitzung

Das Präsidium der Versammlung hat eine Reihe von Referenzen, die den Committees übermittelt werden sollen, gebilligt. Diese sind im Progressreport in den Abschnitten 1 und 2 festgehalten. Ich muss die Mitglieder der Versammlung fragen, ob da irgendwelche Widersprüche gegen die getroffenen Zuweisungen erhoben werden.

Das ist nicht der Fall. Dann sind die Überweisungen so akzeptiert. Jetzt ist die Sitzung wirklich geschlossen.