AL18CR01

AS (2018) CR 01
Provisorische Ausgabe

SITZUNGSPERIODE 2018

________________

(1. Teil)

BERICHT

01. Sitzung

Montag, 22. Januar 2018, 11.30 Uhr

Stefan SCHENNACH, Österreich, SOC
(Dok. 14455)

Danke sehr, Herr Präsident!

Ich möchte eingangs die Freude unserer politischen Gruppe – der Sozialdemokraten, Demokraten und Grünen – zu Deiner Wahl, Michele, zum Ausdruck bringen.

Aber ich möchte besonders herzlich Stella Kyriakides für ihre Wahl und Amtsführung, die eine „Erlösung“ für diese Versammlung waren, danken und meine Hochachtung und die meiner politischen Gruppe aussprechen. Du warst zur richtigen Zeit die richtige Frau.

Du hast in dieser kurzen Zeit, in der es um unser Ansehen, unsere Würde und unser Selbstverständnis ging, sehr viel geleistet.

In einem Fortschrittsbericht wird all das, was in den letzten Monaten geschehen ist aufgenommen und daher war es wichtig sowohl die Einrichtung des Ad-hoc Komitees als auch die des ständigen Ausschusses des Präsidiums in ihm zu nennen.

Uns allen sollte bewusst sein, dass Friede und Entwicklung in Europa nur mit und nicht gegen Russland existieren können. Aber um dieses Miteinander vorantreiben zu können stellen wir gewisse Bedingungen.

Dennoch sollten die Tore all jenen Menschen der russischen Föderation weiterhin offen stehen, die sich an den europäischen Menschenrechtsgerichtshof wenden wollen. Genau aus diesem Grund dürfen unsere Kontakte nicht abgebrochen werden.

In dieser Zeit hat einmal mehr das Weltdemokratieforum erfolgreich getagt. Eines der zentralen Themen waren „Fake News“, eine wahre Geißel unserer Zeit, sowie deren Folgen und Einfluss auf die Politik.

Einer meiner Kollegen sowie Stella und unser neuer Präsident haben unsere Haushaltsprobleme angesprochen. Natürlich muss offen darüber gesprochen werden, dennoch dürfen diese Probleme nicht einseitig zu Lasten der parlamentarischen Versammlung gehen. Gewisse Änderungen können vorgenommen werden aber ohne dabei den Kern der Arbeiten im Haus der Menschenrechte, insbesondere in den Bereichen, in denen wir eine Alleinstellung haben, zu betreffen.

In dieser Zeit sind drei Dinge passiert: Trotz des US-Präsidenten kam es zu einer Annäherung zwischen Nord und Süd im sportlichen Bereich, die Debatte zu Jerusalem wurde losgetreten und es kam zu einer schrecklichen Intervention seitens der Türkei in Syrien.

Vor einer Woche kam es jedoch zu einer positiven Entwicklung: Ich leitete die Verhandlungen zwischen Moldawien und Transnistrien und beide Seiten haben guten Willen zu mehr Verständnis im Haus der Menschenrechte gezeigt.

Danke.